Markus Koch, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei polsan

Wenn Sie diesen Text lesen, kennen Sie sicher Curia Vista. Ein Traum: luftiges Design, umfassende Suchfunktion, übersichtliche Darstellung und Verlinkung der wichtigsten Unterlagen. Ein Traum deshalb, weil ich die Geschäftsdatenbanken aller 26 Kantone der Schweiz kenne. Da gibt es die Vorreiter, Zug etwa. Vielleicht optisch weniger ansprechend als Curia Vista, dafür aber mit einer klaren Struktur, übersichtlichen Geschäftsansichten und Protokollen, die kurz nach der Parlamentssitzung vorliegen.

Andere Kantone sind langsamer, deren Datenablagen verworrener, und sie brauchen einige Wochen bis Monate, bis ein Protokoll veröffentlicht ist. Noch grösser sind die Unterschiede zwischen den verschiedenen Geschäftsansichten. Wer es mir nicht glaubt, kann sich einmal in Luzern, Solothurn, Thurgau oder Bern umsehen – und den Versuch wagen, aus aktuellem Anlass, herauszufinden, ob gerade Neuerungen im Bereich der Sozialhilfe im Gange sind oder Vorstösse dazu eingereicht wurden.

Ich bin im Schnitt einen Tag in der Woche auf diesen Webseiten. Ich gehe von Kanton zu Kanton und erfasse neue Motionen, Postulate, Dekrete, Landratsgeschäfte, Anzüge und was es sonst für Geschäftsarten in den Kantonen gibt. Steht eine Session an, prüfe ich die Traktanden, gleiche diese mit der Datenbank ab und passe in den Geschäften an, wo diese gerade hängig sind. Ist die Session durch, lese ich Protokolle oder Medienmitteilungen und vermerke in den Geschäften, ob sie etwa überwiesen oder abgelehnt wurden.

Das ist spannend, denn die eingereichten Vorstösse zeigen, was die Politik aktuell bewegt. So hat die SVP zu Beginn des Jahres in diversen Kantonen identische Vorstösse zum Rahmenabkommen eingereicht. Auch die Klimastreiks schlagen sich in zahlreichen Vorstössen nieder. Sie alle erfasse ich in einer Datenbank, speichere die Texte, setze Schlüsselwörter, verlinke sie mit der Ursprungsquelle. Das ist viel Handarbeit mit einem Ziel: ein «Curia Vista», welches zusätzlich zum Bund auch alle Kantone umfasst und sie im POLITmonitor an einem Ort benutzerfreundlich abbildet.

Oder nehmen Sie das Beispiel der Sozialhilfe. In Bern wurde dieser Tage das kantonale Sozialhilfegesetz knapp abgelehnt. Beobachter gehen davon aus, dass der Entscheid richtungsweisend ist für die Sozialhilfepolitik anderer Kantone. Gesetzt den Fall, ich bin im Bereich der Sozialhilfe tätig: Mich interessiert das alles! Also möchte ich sicher eine Übersicht haben, die alle hängigen Geschäfte zeigt, die mit der Sozialhilfe zu tun haben. Dazu muss ich im POLITmonitor nur die entsprechenden Suchfunktionen definieren und kann die Liste generieren. Einen Monat nach der Abstimmung möchte ich eine Liste mit allen neu eingereichten Vorstössen zur Sozialhilfe haben. Wieder suche ich entsprechend und lasse mir die Liste generieren. Und wenn ich bei einigen besonders brisanten Geschäften auf dem Laufenden sein will darüber, was sich grad tut, wähle ich sie aus und lasse mich per Email über jede Änderung informieren.

Ich kümmere mich jede Woche darum, dass Sie mit dem POLITmonitor alles sehen und nichts verpassen, damit Sie jederzeit den Überblick behalten über die aktuellsten politischen Entwicklungen. Und bin selber bestens informiert über das politische Geschehen in allen Kantonen.